Die Vereinigte Bundesversammlung hat heute Regierungsrat Martin Pfister mit 134 von 245 Stimmen als neuen Bundesrat gewählt. Er tritt die Nachfolge der bisherigen VBS Vorsteherin Viola Amherd an.
Das VBS steht vor grossen Herausforderungen, nicht nur ist die personelle Alimentierung nicht geregelt, auch von einer Vollausrüstung ist die Armee weit entfernt. Zusätzliche Baustellen sind der Nachrichtendienst, die Rüstungsexporte und die internationalen Waffeneinkäufe und Zusammenarbeit.
Das Parlament wählte heute nicht direkt einen VBS Vorsteher, die Departementsverteilung liegt in der Kompetenz des Bundesrates. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Martin Pfister das VBS übernehmen wird.
VBS als Schlüsseldepartement
Für Regierungsrat Martin Pfister sei die Zeitenwende in der Schweiz noch nicht angekommen, schwerwiegend komme für ihn auch hinzu, dass nun alle Grosstaaten sich nicht mehr an die internationalen Regeln halten würden. Bedroht sieht Pfister die Schweiz, vor allem im Cyber-Bereich, betont aber auch die Gefahren einer hybriden Kriegsführung und aus der Luft mit weitreichenden Raketen.
Die Armee solle sich gemäss Pfister zuerst auf die wahrscheinlichsten und dann auf die gefährlichsten Bedrohungen ausrichten, will heissen, zuerst Schutz vor Cyber- und Raketenangriffen und dann für das gesamte Bedrohungsspektrum nachrüsten.
Er sehe seine Aufgabe darin einen Schulterschluss zwischen Politik und Bürgern für eine ausreichende Armeefinanzierung hinzubekommen. Nur wenn der Bürger in seinen vielfältigen Sorgen ernst genommen werde, könne es Geld für die Armee geben, wofür auch Steuererhöhungen möglich sein müssten.
Für Pfister sei das Thema Sicherheit zentral in der Weiterentwicklung der Schweiz und dem VBS komme hier die Rolle eines Schlüsseldepartementes zu. Die Wiederausfuhr von Waffen soll möglich werden und die RUAG wieder näher an den Bund genommen werden als einer der Schlüssel für eine eigene Rüstungsproduktionen.
