Parlamentarischer Vorstoss von von Daniel Wäfler (SVP, Gossau), Dieter Kläy (FDP, Winterthur) und Tobias Weidmann (SVP, Hettlingen)
Im 20. Jahrhundert unternahm die Schweiz grosse Anstrengungen, um in Krisenzeiten eine möglichst hohe Versorgungs-Autonomie zu erreichen. So entstand in der Zeit vor dem 1. Weltkrieg die industrielle Verarbeitung von Zuckerrüben zu Zucker, welche seither einen grossen Anteil des Zuckerbedarfes der Schweizer Bevölkerung abdeckt. Ähnlich verlief es mit der Herstellung von Rüstungsgütern und Gütern zum Bevölkerungsschutz. Mit dem Aufkommen der Bedrohung aus der Luft während und nach dem 1. Weltkrieg, entwickelte die Schweiz relativ rasch die industriellen Fähigkeiten, eigene Flugabwehrwaffen zum Schutz der Bevölkerung herzustellen. Der Kanton Zürich wurde dabei etwa zum Standort eines weltweit führenden Herstellers von Flugabwehrwaffen. Diese beiden Beispiele stehen stellvertretend für viele andere Innovationen rund um die Versorgung und den Schutz der Bevölkerung und die militärische Rüstung. In der heutigen Zeit stehen erneut grosse Herausforderungen an und gerade die Drohnentechnologie wird immer wichtiger werden, im zivilen wie im militärischen Sektor. Da die Schweizer Armee grossen Nachholbedarf an neuer Ausrüstung hat, stellt sich die Frage nach den Innovations- und Produktionspotential im Inland und speziell am führenden Technologiestandort Zürich.
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie beurteilt der Regierungsrat den Rüstungssektor in den Bereichen Forschung und Industrie? Geht er davon aus, dass dieser aufgrund der aktuellen Weltlage wieder eine grössere Bedeutung erhalten muss?
- Falls etwa bisherige Zulieferer der Automobilindustrie auf Zulieferungen für Rüstungsbetriebe umstellen müssten, wäre die Zürcher Kantonalbank rechtlich in der Lage, diese Geschäftsbereiche zu finanzieren?
- Welche Massnahmen zur Stärkung des Innovationsstandortes Kanton Zürich könnten künftig zur Sicherheit und der Reduzierung der Abhängigkeit vom Ausland beitragen, gerade mit Blick auf die Verteidigungsforschung und die Drohnentechnologie?
- Wäre der Regierungsrat bereit, sich beim Bundesrat oder über die Greater Zurich Area
AG (GZA) für bessere Rahmenbedingungen der Schweizer Rüstungsbetriebe einzusetzen? - Die Universität Zürich, aber auch andere Bildungs- und Forschungsinstitutionen untersuchen Rüstungs- und Dual-Use-Güterbereiche. Worin liegen die heutigen Schwerpunkte und welche Optionen können sich künftig für den Kanton Zürich ergeben?
Quelle: Daniel Wäfler auf LinkedIn
