Der Verteidigungsminister lässt alle Top-Beschaffungsprojekte seines Departements durchleuchten. Er verspricht Transparenz und schliesst personelle Konsequenzen nicht aus.
Herr Bundesrat, wann haben Sie von den Mehrkosten beim F-35 erfahren?
Nachdem der Rüstungschef am 11. Juni in den USA in Gesprächen mit der US-Rüstungsbehörde über die Forderungen informiert worden war, erfuhr ich erstmals von konkreten Mehrkosten. Allerdings bin ich zuvor schon orientiert worden, dass die USA den Festpreis infrage stellen. Und der Bundesrat war bereits von meiner Vorgängerin über drohende Mehrkosten informiert worden.
Weshalb sagten Sie dann in der Sitzung der Geschäftsprüfungskommission von Mitte Mai, es laufe alles nach Plan?
Die Beschaffung selbst läuft ja nach Plan, die ist nicht gefährdet. Und Mitte Mai hatten wir noch keine bezifferte Forderung der Amerikaner auf dem Tisch. Wir wussten lediglich, dass die US-Regierung in Verhandlungen mit dem Hersteller Lockheed Martin steckt. Sie können nicht damit beginnen, den Preis öffentlich zu diskutieren, bevor konkrete Forderungen auf dem Tisch liegen. Denn dann würden Sie präventiv den Festpreis infrage stellen, obwohl aus unserer Sicht die Festpreisvereinbarung mit den USA juristisch nach wie vor gilt.
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