Ständeräte machen Druck auf Bundesrat Martin Pfister. Er müsse endlich zeigen, wie er die Schweiz verteidigungsfähig machen wolle, fordern sie in drei Vorstössen.
Deutlicher hätten die Sicherheitspolitiker ihre Unzufriedenheit mit dem neuen Verteidigungsminister Martin Pfister nicht ausdrücken können: Gleich drei Vorstösse hat die sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) am Freitag verabschiedet.
Entscheidend ist der Faktor Zeit. Die Ständeräte fordern erstens, dass der Bundesrat dem Parlament «rasch» darlegt, wie er die Lücken in der Verteidigungsfähigkeit schliessen will. Zweitens müsse der Bundesrat aufgrund der Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland «schnell» die Drohnen- und Luftabwehr sicherstellen. Drittens solle er «endlich» eine sicherheitspolitische Lagebeurteilung vornehmen.
Ganzer Artikel auf NZZ (Bezahlartikel), Foto: Defence & Security News
