Wenn die militärische Sicherheit an ausserordentlichen Mehreinnahmen der Steuern gekoppelt ist, läuft etwas massiv schief, auch wenn das jetzige Resultat erfreulich ist. So geschehen in der Schweiz.
Die Schweizer Armee kann derzeit ihren eigenen Luftraum nur ungenügend verteidigen. Versäumnisse der letzten Jahrzehnte rächen sich, längst bestellte Systeme, wie Patriot oder F-35A kommen zu undefinierten Terminen mit massiven Mehrkosten. Bei neu bestellten Systemen wie dem Skyranger von Rheinmetall Air Defence oder IRIS-T SLM von Diehl muss sich die Schweiz in die Bestelllisten der vorherigen Kunden einordnen. Dies soll sich nun ändern.
Aufgrund ausserordentlich guter Unternehmenssteuereinnahmen will die Schweizer Regierung einen Nachtragskredit zur ordentlichen Armeebotschaft ins Parlament einbringen. Mit fast einer Milliarde Schweizer Franken sollen die aktuellen Beschaffungen in der Schweiz und Europa beschleunigt werden.
Konkret sollen mit 250 Millionen Franken die Beschaffung der Skyranger der Rheinmetall Air Defence aus Zürich beschleunigt, mit 650 Millionen Franken frühe Produktionskapazitäten von IRIS-T SLM von Diehl Defence aus Deutschland gesichert und mit 60 Millionen Franken der Liefertermin für ein teilmobiles Radar mittlerer Reichweite garantiert werden.
Zudem will der Bundesrat mit 100 Millionen Franken den Eigenschutz der Armeestandorte verbessern. So sind technische Überwachungs- und Baumassnahmen vorgesehen. Diese sollen mit den beantragten Geldern bis spätestens Anfangs 2029 umgesetzt werden. Eine ordentliche Beschaffung über die Armeebotschaft 2027 beurteilt der Bundesrat als zu spät.
Quelle: Defence & Security News
