Ursprünglich sollten Waffenexporte für die Ukraine gelockert werden, doch das Parlament legt den Fokus auf die Rüstungsindustrie. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Das Schweizer Stimmvolk wird über die vom Parlament beschlossenen Lockerungen bei der Ausfuhr […]
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Die Schweiz müsste dringend in ihre Verteidigung investieren. Doch es geht kaum vorwärts. Das Parlament hat es verpasst, mit dem Entlastungspaket den finanziellen Spielraum zu vergrössern. Es ist zum Haareraufen. In Europa herrscht Krieg, schon […]
Angesichts der sich zuspitzenden sicherheitspolitischen Lage bekräftigt der Bundesrat seinen Entscheid vom 12. Dezember 2025 zur Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35A. Innerhalb des vom Volk bewilligten Finanzvolumens soll die maximal mögliche Anzahl Flugzeuge beschafft werden. Auf […]
Jürg Kürsener 15.2.26 Vieles wird in der derzeitigen Abstimmungsdiskussion um die SR-Halbierungsvorlage bei einer allfälligen Annahme vorgebracht, so etwa die Gefährdung des politischen und kulturellen Zusammenhalts des Landes. Die politische Gesinnung der Medienmacher aber wird […]
Die Auftragsbücher der Rüstungsfirmen sind prallvoll. Deshalb soll die Schweiz bis zu zwei Drittel des Kaufpreises von wichtigen Rüstungsgütern vorab zahlen, um auf der Warteliste möglichst weit nach vorne zu kommen. Die starke Nachfrage hat […]
Zwei Luftwaffenoffiziere halten den F-35 weiterhin für das richtige Kampfflugzeug für die Schweiz. Gleichzeitig sagen sie mit Blick auf die heutige Ausrüstung der Armee: «Es fehlt an fast allem.» Neue Zürcher Zeitung, Selina Berner, Bern, […]
Der Bundesrat will die Mehrwertsteuer erhöhen, um Armeeausgaben zu finanzieren. Eine Blick-Umfrage zeigt nun: Das Volk lehnt diese Pläne hochkant ab. Schlechte Nachrichten für Verteidigungsminister Martin Pfister (62) und Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider (62)! Die Schweizerinnen […]
Angesichts der verschlechterten geopolitischen Lage will der Bundesrat die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz substanziell stärken. Dafür sind zusätzliche Mittel von rund 31 Milliarden Franken nötig – für zivile Bundesstellen mit Sicherheitsaufgaben sowie für die […]
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